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SOZIALRECHT

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Renten:Erwerbsminderungs- und Unfallrenten / Sozialamtsregress Leistungen der Krankenversicherung und Pflegeversicherung

Das Sozialrecht betrifft den Leistungsanspruch des Einzelnen gegen Leistungsträger. Diese Ansprüche können Ergebnis sein einer Beitragspflicht oder eines freiwilligen Beitrages oder es handelt sich um eine Sicherungsleistung der Daseinsvorsorge. Ansprüche auf Renten ergeben sich aus versicherungsrechtlichen und rentenrechtlichen Voraussetzungen. Zum einen müssen die Versicherten die notwendigen Beitragszeiten vor Eintritt des Leistungsfalles erfüllen und zum anderen müssen sozialmedizinische Leistungseinschränkungen gegeben sein, damit aus gesundheitlichen Gründen eine Rentenbewilligung erfolgen kann. Eine große Rolle spielt häufig auch die Feststellung des Grades der Behinderung. Diese führt zu arbeitsrechtlichen Schutzmechansimen und auch der Möglichkeit vorzeitig ohne Abzüge eine Altersrente zu erhalten. Gegen ablehnende Entscheidungen kann Widerspruch eingelegt. Gegen Widerspruchsbescheide kann Klage erhoben werden. Die Frist beträgt jeweils 1 Monat nach Zugang der Entscheidung. Die Frist ist gewahrt, wenn der Widerspruch innerhaln 1 Monat bei der Behörde oder beim Sozialgericht eingeht, Gern unterstützen wir Sie hierbei. Im Weiteren unterstützen wir Sie gern bei der Geltendmachung von Ansprüchen gegen die Krankenversicherung (Krankengeld, Pflege, Behandlungen und Behanldungskosten) Aber auch Regresse der Sozialleistungsträger erfordern eine kompetente Unterstützung. Die besondere Qualifikation im Familienrecht ist hierbei sehr hilfreich. Eine Vielzahl von Streitigkeiten der Sozialamts und Grunsicherungsregresse basiert auf Zahlungsaufforderungen an Unterhaltsschuldner und Angehörige.

Aktuelles

Arbeitskampf bei Asklepios Fachkliniken Brandenburg unter Nachbesserung des Notdienstes zulässig (22.10.2021)
    
Das LArbG Berlin-Brandenburg hat das Begehren der Asklepios Fachkliniken Brandenburg GmbH zurückgewiesen, der Gewerkschaft ver.di den Aufruf zu und die Durchführung von Streiks in ihren Kliniken zu untersagen.

(LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 20.10.2021 - 12 Ta 1310/21)

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